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FDP informiert: Gehwegausbaubeiträge in Aschbach und Thalexweiler

In einer Anfrage Anfang Mai an die Stadtverwaltung hat die FDP-Fraktion im Lebacher Stadtrat Bürgermeister Brill zur Umsetzung der Gehwegausbausatzung befragt. Öffentlich thematisiert wurde in letzter Zeit insbesondere die Abrechnung der Maßnahme in Aschbach und Thalexweiler. Dort wurde im Jahr 2017 der Gehweg entlang der als Bundesstraße eingestuften Hauptstraße durchgehend und einheitlich erneuert.

 

Die Liberalen haben vor diesem Hintergrund sechs Fragen gestellt, die eine Woche später durch den Kämmerer der Stadt beantwortet wurden. Zentrale Frage war die Unterscheidung zwischen der Maßnahme in Aschbach und Thalexweiler. Während in Thalexweiler die Bürger an den Kosten beteiligt werden sollen, ist dies in Aschbach nicht vorgesehen. Begründet werde dies durch unterschiedliche Bedingungen, die im Unterbau der Gehwege vorzufinden sind und in Thalexweiler einen höheren Aufwand erforderlich machten.

 

„Für die Bürger ist es nicht nachvollziehbar, warum und auf welcher Grundlage bei einer Maßnahme unterschiedliche Maßstäbe angesetzt werden. Das Unverständnis, nur die Thalexweiler Bürger zur Kasse zu bitten ist verständlich. Mehr Transparenz und eine bessere Aufklärung vonseiten der Verwaltung hätten dort Abhilfe schaffen können“, betont Fred Metschberger, Vorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion.

 

Um das angewendete System zu reformieren, könnten durch Vorauszahlungen die Beträge über Jahre gestreckt werden und mit verschiedenen Abrechnungsgebieten sei sichergestellt, dass der geleistete Beitrag auch im eigenen Umfeld investiert werde und man den daraus resultierenden Mehrwert erfahren und davon profitieren könnte.

 

„Existenzproblemen müssen besondere Beachtung finden. Um diesen vorbeugen zu können, ist beispielsweise ein fortlaufender Beitrag denkbar, der die Belastungen auf Dauer niedrig hält“, so Metschberger abschließend.

Download
Anfrage zur Anwendung der Gehwegausbausatzung
Hier finden Sie unsere Anfrage an die Verwaltung und die Antwort des Bürgermeisters zum nachlesen.
Anfrage FDP-Fraktion 02.05.19.pdf
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