FDP fordert Kita-Neubau Lebach-Süd

Platzprobleme am Schulstandort Landsweiler, an dem sowohl die städtische Grundschule als auch der katholische Kindergarten untergebracht sind, stellen seit Jahren ein Problem dar. In Konsequenz dessen hat die FDP-Fraktion ein Konzept zur Entlastung und Aufwertung beider Einrichtungen erarbeitet und im Finanzausschuss vorgestellt.

 

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt teilen sich die Grundschule, der Kindergarten und die Freiwillige Ganztagsschule ein Gebäude. Da die räumlichen Gegebenheiten den Bedarf nicht mehr decken konnten, musste die Freiwillige Ganztagsschule in einen auf dem Schulhof aufgestellten Container ausweichen und der Kindergarten um zwei Schulräume erweitert werden.

 

Nachdem die Fraktion das Konzept im Ausschuss vorgestellt hatte, werde die Verwaltung in einem nächsten Schritt eine Machbarkeitsstudie vorlegen, in die auch die genannten Vorschläge mit einfließen werden. Alle seien gut gelegen und gerade von den genannten Stadtteilen aus einfach zu erreichen.


FDP unterstützt Brill's Forderung

Nach Schicht im Schacht: FDP Lebach stützt Forderung von Bürgermeister Brill nach Gleichbehandlung

 

Die Freien Demokraten unterstützen die Forderung von Lebachs Bürgermeister Brill und seinem Nalbacher Amtskollegen nach Gleichbehandlung zwischen Steinkohle und Braunkohleabbaugebieten. Diese haben die Verwaltungschefs Anfang der Woche in einem offenen Brief an die Bundesregierung artikuliert.

 

Dazu erklärt Fred Metschberger, FDP-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat: „Die Gleichbehandlung der Länder und Kommunen in Deutschland ist in Gefahr. Darum müssen wir gemeinsam ein Zeichen setzen und die politisch Verantwortlichen dazu auffordern, die Leistungen des Saarlandes in den vergangenen Jahren, auch finanziell, stärker anzuerkennen.“

 

Zur Durchsetzung dieses Vorhabens werden die Freien Demokraten im Rat der Stadt Lebach eine Resolution in dieser Frage unterstützen und hoffen, dass Bürgermeister Brill mit seiner Forderung in Berlin Gehör findet und ein bestmögliches Ergebnis für die Stadt Lebach erzielen kann.


Neues Konzept für die Grüne Woche

Die Grüne Woche stellt seit jeher den Höhepunkt des kulturellen Angebots in der Stadt Lebach dar. Mit dem jährlichen Pferderennen veranstaltet die Stadt ein traditionsreiches Event mit mittlerweile fast hundertjähriger Geschichte. Ergänzend dazu wurde in der vergangenen Woche der Plan vorgestellt, dieses durch ein Festival zu ergänzen.

 

„Wir begrüßen das in der letzten Woche vorgestellte Konzept zur Neugestaltung der Grünen Woche in Lebach und freuen uns, dass künftig ergänzend zur Ausrichtung des Pferderennens ein weiteres Veranstaltungshighlight angeboten werden kann“, erklärt Fred Metschberger, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokarten im Stadtrat Lebach.

 

Den für den Montag nach dem Pferderennen geplanten Agrartag sehen die Liberalen positiv. Das vorgestellte Konzept könnte dem Programm durch den Agrartag einerseits eine aufgegebene Tradition zurückgegeben und mit dem Festival ein neuer Weg begangen werden, der die Attraktivität, insbesondere für junge Menschen steigert und die Stadt überregional bekannt macht.


Fred Metschberger erneut Kandidat

Fred Metschberger kandidiert erneut als Ortsvorsteher-Kandidat

 

In der vergangenen Woche trafen sich die Gresaubacher Freien Demokraten zu einer Mitgliederversammlung. Im Mittelpunkt stand dabei die Zusammenstellung der einzelnen Listen hinsichtlich der im Mai 2019 stattfindenden Kommunalwahl.

 

Zunächst wurden die Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl des Gresaubacher Ortsrates nominiert. Spitzenkandidat und damit vorgeschlagen zur erneuten Wahl als Ortsvorsteher wurde Fred Metschberger.


Petra Bock kandidiert für den Kreistag

Freie Demokraten nominieren Petra Bock für die Kreistagswahl 2019

 

Die Mitglieder des FDP Kreisverbandes Saarlouis haben am 28.11.2018 in Hemmersdorf ihre Liste für die Kreistagswahl im kommenden Jahr aufgestellt.

 

Die Kreisvorsitzende, Patrizia Zimmer, freut sich über zwei Damen an der Spitze: „Es wurde ein kompetentes Team aufgestellt! Unsere Spitzenkandidatin möchte insbesondere in der Bildungs- und Sozialarbeit den Schwerpunkt ihrer Arbeit im Kreistag setzen. Dort sehen wir gerade im Bereich der weiterführenden Schulen Handlungsbedarf.“

 

Des Weiteren möchten sich die Freien Demokraten im Landkreis für die Einführung digitaler Verwaltungsvorgänge einsetzen sowie Themen wie generationengerechtes Haushalten und nachhaltiges Wirtschaften wieder in den Vordergrund der Kreispolitik rücken.

 

Durch Eric Spaniol und Götz Kehl sind auch die Lebacher Freien Demokraten auf den Plätzen 5 und 9 der Gebietsliste vertreten. Damit wurde die gute Arbeit des Lebacher Verbandes gewürdigt.

 


FDP stiftet Hundetoilette "Am Horst"

Gresaubacher Liberale stiften eine Hundetoilette am Wanderparkplatz "Am Horst"

 

In den vergangenen Wochen wurden in allen Lebacher Stadtteilen an verschiedenen Orten „Hundetoiletten“ aufgestellt. Diese Standorte wurden jeweils seitens der Ortsräte benannt.

 

In Gresaubach wurden daraufhin an zwei Gemarkungsgrenzen entsprechende Behälter mit den Abwurfbeuteln installiert. Darauffolgend ist von Seiten der Gresaubacher Bürger der Wunsch geäußert worden, auch am Parkplatz der Nordic-Walking Anlage „am Horst“ eine entsprechende Hundetoilette aufzustellen bzw. zu finanzieren.

 

Da Angaben der Stadtverwaltung zu Folge keine Mittel mehr vorhanden waren, hat der Ortsverband der Freien Demokraten diesem Wunsch nunmehr Rechnung getragen, eine entsprechende Vorrichtung angeschafft und mit einem stolzen Betrag von rund 330 Euro selbst finanziert.


FDP unterstützt Radweg nach Bubach

Wie bereits anfangs der Woche publik geworden ist, soll entlang der B269 zwischen Lebach und Eppelborn durch den Landesbetrieb für Straßenbau ein Fahrradweg neu errichtet werden.

 

Nach den bisherigen Planungen soll von der Lebacher Innenstadt ausgehend ein Bauweg entlang der Theel zur „Mühle Juchem“, über 350 Meter, ausgebaut werden und davon ausgehend ein rund 500 Meter langer Neubau bis zum Lückenschluss an der Kläranlage Bubach entstehen. Dazwischen soll eine Brücke errichtet werden, um die Theel zu queeren.

 

Weiterhin möchten sich die Freien Demokraten auch in der kommenden Legislatur des Stadtrates nach den Kommunalwahlen im Mai dafür einsetzen, das Stadtgebiet für Radfahrer attraktiver zu machen. Neben dem Stadtteil Lebach müssen dabei auch die weiteren Stadtteile Beachtung finden

 

So beantragte die FDP-Stadtratsfraktion Mitte des Jahres den Bau eines Geh- und Radweges zwischen dem Lebacher Stadtteil Gresaubach und dem Schmelzer Stadtteil Limbach, um auch über Gemeindegrenzen hinweg attraktive und vor allem sichere Verbindungen zu schaffen. Dabei hoffen wir auf eine baldige Umsetzung.


FDP-Fraktion für mehr Barrierefreiheit

FDP informiert über den Ausbaustand der barrierefreien Bushaltestellen

 

Aufgrund des erheblichen Investitionsbedarfs im Saarland wurde durch das Ministerium für Wirtschaft und Verkehr ein Sonderprogramm für alle 52 Kommunen, aufgelegt. Dieses sieht eine Förderung von bis zu 90 Prozent der anrechenbaren Kosten vor. Die Förderquote ist allerdings auf 10 Haltestellen pro Kommune beschränkt.

 

Alle Haltestellen in der Stadt Lebach wurden in Augenschein genommen und bewertet mit welchem Aufwand ein Umbau möglich wäre. Bei einigen Haltepunkten ist es aufgrund der örtlichen Gegebenheiten, z.B. privaten Zufahrten im Bereich der Haltestelle nicht möglich, diese barrierefrei umzubauen.

 

Auch wurden in den vergangenen Jahren bereits Bushaltestellen in allen Stadtteilen an die Bedürfnisse der Menschen mit Behinderung angepasst. Es wurden nunmehr weitere noch ausstehende Haltestellen durch die Ortsräte im Stadtgebiet für einen Umbau 2019 vorgeschlagen.


Kostenloser Anzeiger vor Umsetzung?

FDP-Forderung "Kostenloser Anzeiger für alle Lebacher Haushalte" vor der Umsetzung!?

 

Schon seit Jahren fordert die FDP ein kostenloses Nachrichtenblatt an alle Lebacher Haushalte zu verteilen. Nunmehr hat der Linus-Wittich-Verlag als Mediengestalter und Herausgeber ein neues Konzept vorgestellt und setzt dabei auf die Unterstützung der Gewerbetreibenden.

 

Das wichtigste sei es, von einer Abo-Auflage zu einer Voll-Auflage (kostenlos an alle Haushalte) zu kommen. Gerade dies, so der FDP-Fraktionsvorsitzende Fred Metschberger, sei eine Forderung der Freien Demokraten, die schon seit Jahren an die Stadtverwaltung Lebach gestellt sei. „Durch die größere Reichweite wird der Anzeiger gerade für die Gewerbetreibenden sehr viel interessanter und die Arbeit der Verwaltung und der Räte gelangt deutlich sichtbarer in die Öffentlichkeit. Diese Informationen wären dann endlich für alle Bürger unentgeltlich zugänglich."

 

Ob das Projekt letztlich realisiert werden könne, hängt der Stadtverwaltung zu Folge vor allem von der Resonanz der Gewerbetreibenden ab. Doch sehen die Freien Demokraten hier auch die Stadt in der Pflicht, im Haushalt entsprechende Mittel bereitzustellen,  um die Mitfinanzierung zu gewährleisten.


FDP unterstützt den Brandschutz

 Weitreichende Investitionen für die Feuerwehr der Stadt Lebach

 

Die Lebacher Freien Demokraten freuen sich über den Beschluss des Stadtrates das Gerätehaus der Feuerwehr im Ortsteil Falscheid abzureißen und für den Löschbezirk Lebach West (Eidenborn und Falscheid) neu zu errichten. Darüber hinaus sollen drei neue Löschgruppenfahrzeuge vom Typ LF 10 für die Löschbezirke Lebach-West, Niedersaubach-Rümmelbach und Dörsdorf beschafft werden.

 

Außerdem sollen im Hauptgebäude das Treppenhaus erneuert und Lehrräume im Obergeschoss saniert werden. Metschberger merkt dazu weiter an: „Im Rahmen der Umbauarbeiten muss von der Stadt sichergestellt werden, dass den Vereinen, die das Dorfgemeinschaftshaus nutzen, keine Nachteile entstehen und für diese Ersatzräume bereitgestellt werden. Die Arbeit der Vereine darf dadurch nicht behindert werden.“


FDP sagt JA zum Schulentwicklungsplan

 FDP - Lebach unterstützt Schulentwicklungsplan der Stadtverwaltung

 

In seiner jüngsten Sitzung hat der Stadtrat Lebach dem von der Verwaltung vorgelegten Schulentwicklungsplan für die Jahre 2018 bis 2023 einstimmig zugestimmt. Mitte der 80er Jahre hat sich Lebach als Mittelzentrum zu einem regional bedeutsamen Bildungsstandort entwickelt. Diese überregionale Stellung hat die Stadt bis heute bewahrt und so hat sich das vielseitige schulische Angebot innerhalb der Stadt zu einem wesentlichen Standortfaktor entwickelt.

 

Den Freien Demokraten zu Folge mangelt es in dem Papier gerade in diesem Punkt an einer Aufzählung der notwendigen baulichen Maßnahmen, um all diese Ziele mittelfristig erreichen zu können. Ganz im Gegenteil setze die Stadtverwaltung durch den bestehenden akuten Raummangel fast ausschließlich auf kurzfristige Lösungen, wie dem Aufstellen von Containern zur Beschulung der Grundschüler in Lebach oder in Landsweiler. Die FDP-Fraktion sieht gerade in diesem Punkt akuten Handlungsbedarf, der unbedingt in die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes mit einfließen müsse.


FDP: Kein Anker-Zentrum für Lebach

Geld gegen Ungewissheit: Kein Anker-Zentrum für Lebach

 

Mit Unverständnis reagieren die Freien Demokraten in Lebach auf den Plan von Innenminister Klaus Boullion, die Landesaufnahmestelle in Lebach in ein Anker-Zentrum für Flüchtlinge umzuwandeln.

 

Durch ein Anker-Zentrum wäre eine zusätzliche Belegung über das bisherige Maß hinaus erforderlich. Die Zahl der sich zurzeit in Lebach befindlichen Asyl-Suchenden könnte nach Planungen des Bundesinnenministeriums von bisher 1.100 auf bis zu 1.500 erhöht werden.

 

„Jeder halbwegs Interessierte in Deutschland weiß, dass die Abschiebepraxis nicht funktioniert. Von den festgestellten rechtlich begründeten Ablehnungen, was unter Umständen lange dauern kann, wird in der Realität offensichtlich nur jeder Sechste tatsächlich in sein Heimatland zurückgeführt. Faktisch bedeutet dies, dass sich die Anzahl der Personen kontinuierlich in einem Ankerzentrum erhöht wird, und es zu einer Überbelegung einer Aufnahmestelle mit den bereits bekannten und erlebten Problemen für alle Beteiligte, auch für die Lebacher Bevölkerung, kommt“, so Metschberger weiter. „In Lebach findet sich eine bundesweit anerkannte Einrichtung, in der sowohl das Land als auch die Zivilgesellschaft mit den caritativen Trägern Hand in Hand zusammenarbeiten. Diese durch eine höhere Belegung weiter zu belasten und Kompetenzen an den Bund abzugeben, halten wir vor diesem Hintergrund für den falschen Weg“.

 

Einziger Grund zur Umsetzung seien die winkenden finanziellen Zuschüsse des Bundes: Geld gegen Ungewissheit einzutauschen hält die FDP vor diesem Hintergrund zweifelhaft.


Friedhofsentwicklung Landsweiler

Freie Demokraten fordern den Erhalt der Einsegnungshalle in Landsweiler

 

Im vergangenen Jahr hat der Stadtrat ein neues Friedhofsentwicklungskonzept für Lebach und seine Stadtteile beschlossen. Wesentliche Änderungen waren die Erweiterung des Bestattungsangebotes sowie ein Konzept hinsichtlich der 10 Leichenhallen im Stadtgebiet. Erste Maßnahmen darauf waren die Errichtung von Urnengemeinschaftsanlagen in Gresaubach und Falscheid.

 

Der Endzustand der Maßnahme in Gresaubach konnte bis heute nicht den Vorgaben entsprechend hergestellt werden. So befindet sich die zum Grabmal gehörende Stele seit Monaten in einem unvollendeten Zustand. Der FDP-Fraktionsvorsitzende und Gresaubacher Ortsvorsteher Fred Metschberger hat Bürgermeister Brill nochmals zum Handeln aufgerufen und dazu aufgefordert die Angelegenheit endlich zur „Chefsache“ zu erklären.

  

Ein weiterer Pfeiler des Konzeptes ist die Sanierung der Leichenhallen im Stadtgebiet. Hier besteht seit Jahren akuter Handlungsbedarf. Die Lebacher Freien Demokraten setzen sich in diesem Bereich für eine gemeinsame Nutzung der Infrastruktur für mehrere Stadtteile ein.

 

Im aktuellen Fall steht die Sanierung der Leichenhalle in Landsweiler an. Der Vorschlag der Verwaltung sah vor, die Einsegnungshalle abzureißen und neu zu bauen. Nach Ansicht des Ortsrates und der FDP-Fraktion wäre es hier jedoch ausreichend den Anstrich der Fassade zu erneuern und das Dach neu eindecken zu lassen.

 

Dies wäre dann konform des Friedhofsentwicklungskonzeptes und unter Beachtung des finanziellen Aspektes ratsam. Hier sollte die Verwaltung entsprechende Angebote einholen und diese dann dem Rat zum Beschluss vorlegen.


Kostenloser Anzeiger für Lebach

Schon vor mehreren Jahren wurde seitens der Freien Demokraten immer wieder gefordert: „Lebach braucht ein kostenloses Mitteilungsblatt mit den amtlichen Bekanntmachungen für alle Haushalte.“ Diese Forderung wurde immer wieder als zu teuer und nicht realisierbar abgelehnt.

 

Nun werden Gespräche geführt und Bestrebungen angestellt, den Lebacher Anzeiger kostenlos und einmal wöchentlich an alle Haushalte zu verteilen. Ein Konzept, dass in den Nachbarkommunen Schmelz und Saarwellingen bereits angewendet wird, könnte so auch auf Lebach eingeführt werden.

 

„Ein lang gehegtes Anliegen der Lebacher Freien Demokraten und vieler Bürgerinnen und Bürger könnte somit noch in diesem Jahr realisiert werden“, so Fred Metschberger, Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion im Stadtrat Lebach.

 

Die Freien Demokraten wünschen den Verhandlungen zwischen allen Beteiligten eine gute Basis, viel Erfolg und hoffen im Sinne aller auf diesen Service, auch in unserer Stadt.


Umbau Unterführung Rennbahnstraße

Freie Demokraten fordern Umbau der Unterführung in der Rennbahnstraße

 

 

Die Fraktion der Freien Demokraten im Stadtrat Lebach fordert von Bürgermeister und Verwaltung die schleunige Erarbeitung eines Konzepts für die Verbreiterung des Gehwegs im Bereich der Unterführung in der Rennbahnstraße im Stadtteil Lebach.


Die FDP weißt weiter darauf hin, dass die zum Umbau erforderlichen Mittel vorhanden seien und bereits in den Haushalt des laufenden Jahres eingestellt wurden.


FDP fordert Radweg für Gresaubach

 Die Freien Demokraten in Lebach und Gresaubach fordern den Bau eines Rad- und Wanderwegs zwischen Limbach und Gresaubach.

 

Bereits vor 28 Jahren erstmals beantragt, fordern die Freien Demokraten erneut den Bau eines Geh- und Radwegs zwischen dem Lebacher Stadtteil Gresaubach und dem Schmelzer Ortsteil Limbach.


Die Umsetzung könnte im Rahmen der für 2018/2019 ohnehin geplanten Erneuerung der Landstraße L 333 durch den Landesbetrieb für Straßenbau erfolgen.


Nachruf - Herbert Klein

 Nach kurzer aber schwerer Krankheit ist am gestrigen Freitag, den 09. Februar 2018 unser langjähriger treuer Freund Herbert Klein sen. im Alter von 89 Jahren  verstorben.

 

Herbert Klein war seit Jahrzehnten Mitglied der Gresaubacher Freien Demokraten.

 Seine klare Haltung und dennoch ausgleichende Arbeit war für uns immer Vorbild.

 

Die Gresaubacher Freien Demokraten verneigen sich vor einem überzeugten Mitbürger, der seine Heimat liebte. Im Mittelpunkt stand jedoch seine Familie insbesondere jetzt seine Enkel und seine zwei Ur-Enkel.

 

Wir sagen ihm heute Dank für seine Treue zur liberalen Idee und sprechen seiner Familie insbesondere seiner Frau Anni, den Kindern, Schwiegerkindern, Enkeln und Urenkel unser Mitgefühl aus.


Stellenplan der Verwaltung 2018/2019

Personalnotstand in der Stadtverwaltung

 

Durch stetigen Stellenabbau in den ergangenen Jahren hat sich so beispielsweise die Zahl der Beamten von 22 auf 16 verringert. Dies entspricht einer Einsparung von 25%. Die Aufgabenlast bleibt jedoch weiter bestehen und so stoßen die Beschäftigten zunehmend an ihre Belastungsgrenzen.

 

Ein weiterer Punkt ist die laufende Umstrukturierung der Organisationsbereiche im Rathaus. „Die Einteilung der Verwaltung in Abteilungen obliegt dem Bürgermeister, wir sind jedoch der Ansicht, dass die Abschaffung eines für eine moderne Stadt wichtigen Fachbereichs Kultur und die damit verbundenen Umstellungen nicht erforderlich waren“, so der FDP Fraktionsvorsitzende Fred Metschberger im Stadtrat.


Haushaltsplan der Stadt Lebach 2017

Ablehnung des Haushaltsentwurfs für 2018/2019

 

Die FDP Fraktion im Stadtrat der Stadt Lebach hat in der Sitzung vom 14. Dezember den Verwaltungsentwurf zum Doppelhaushalt 2018/2019 abgelehnt. 

 

Gründe hierfür waren die unübersichtliche Personalpolitik in der Verwaltung und der fehlende Konsolidierungswille, der sich bei der Haushaltsplanung wiedergespiegelt hat. Insbesondere die Erhöhung der KiTa Gebühren, um Mehreinnahmen zu generieren, lehnen wir strikt ab.

 

Den Einzelmaßnahmen zur Erfüllung des Haushaltssanierungsplans, sowie dem Investitionsprogramm in Höhe von 600.000€ hat die Fraktion zugestimmt.


Mitgliederversammlung 2017 - Neuwahl

Neuwahlen des Vorstandes

 

Der FDP-OV Lebach-Mitte führte am 29. November seine diesjährige Mitgliederversammlung durch.  

 

Im Mittelpunkt der Versammlung stand die Neuwahl des Vorstandes. Zuvor konnte der Vorsitzende auf eine gute Entwicklung des Ortsverbandes in dem zurückliegenden Jahr verweisen. So hat sich u.a. die Mitgliederzahl positiv entwickelt. In der anschließenden Diskussion wurde größtenteils die Reaktion der FDP bei den Sondierungsgesprächen zur Bildung einer neuen Bundesregierung zustimmend kommentiert.